Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das hinter uns liegende Jahr 2023 war ein herausforderndes Jahr. Der Krieg in der Ukraine dauert nun bereits schon seit fast zwei Jahren an, ein Ende ist aktuell nicht in Sicht. Zudem kam im Oktober 2023 mit dem Nahostkonflikt ein weiterer Krisenherd dazu. Tagtäglich sendet dieser Krieg schreckliche Bilder verbunden mit unmenschlichen Leid. Bilder die uns fassungslos machen. Dazu schwingen immer noch Themen wie Lieferengpässe, weiter steigende Preise und Kosten in vielen Bereichen, die Bekämpfung der Inflation durch diverse Zinsschritte der EZB, das Handeln der Länder China und Russland, die Flüchtlingsbewegung und der Fachkräftemangel, mit.
Themen, welche auch auf und in unserer Markgrafenstadt Schopfheim wirken und uns als Gemeinschaft beeinflussen. Viele Auswirkungen spiegeln sich aktuell in der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands nieder. Der einstige Motor, Deutschland, ist im europäischen Wirtschaftsvergleich mit den Wachstumsprognosen und den aktuellen Wirtschaftszahlen mittlerweile auf einen der hinteren Plätze im Ranking zurückgefallen und kränkelt. Das komplizierte und vielleicht auch unstrukturierte Handeln der Ampelregierung in Berlin können u.a. die Auslöser für diese Entwicklung sein.

In diesen parallel verlaufenden Krisen mit einem Ausmaß, wie wir sie nach dem Zweiten Weltkrieg nicht gesehen haben, erwarten Unternehmen und ihre Mitarbeitenden, Kommunen und die Bürgerschaft, verlässliche Zusagen der Politik und auch eine klare Positionierung des Staates auf die Zukunftsfähigkeit unsers Landes. Es muss daher ein Kernziel unseres Staates sein die Unternehmen und die Mitarbeitenden in Deutschland zu halten und zu fördern. Gerade bei kleineren und mittelständischen Unternehmen gilt es nah an den Bedürfnissen und Herausforderungen zu sein, um somit Maßnahmen für eine Sicherung und Ausbau des Standorts zu ermöglichen. Diese Unternehmen mit ihren Innovationen und der Dynamik waren bisher immer der Garant und der Motor für unseren Wohlstand im Wirtschaftsraum Deutschland.

Deutschland ist mittlerweile mit seinem Handeln viel zu umständlich geworden. Ein dringend benötigter Bürokratieabbau, welcher schon seit vielen Jahren gefordert wird, war bisher nur ein Lippenbekenntnis, Erleichterungen sind nicht zu erkennen. Hier sind als Beispiel die zeitund kostenintensiven Antragsverfahren für Fördergelder zu erwähnen, welche enorme Sachund Personalressourcen binden. Viele Antragsverfahren werden immer komplexer und umständlicher. Die Landes- und Bundespolitik hat mittlerweile „das Ohr“ und den direkten Bezug zur Bürgerschaft verloren. Gefährliche Auswirkungen, sind bereits in den jüngsten politischen Umfragen in unserem Land zu erkennen. Es muss wieder dringend eine Politik eingeschlagen werden, welche die Bürgerschaft mitnimmt, die Sorgen der Menschen ernst nimmt und Verständnis findet, wohlwissend dass der Staat nicht alles abfangen kann. Ein „Weiter so“ kann und darf es nicht geben.

Auch unsere Markgrafenstadt Schopfheim kann sich diesen Herausforderungen durch diverse Entscheidungen nicht entziehen. Immer mehr Aufgaben werden an die Kommunen von Oben an die Basis vor Ort durchgereicht, ohne dass in vielen Fällen die Finanzierungsfrage annähernd geklärt wurde. Es ist daher unerlässlich, die Kommunen für die Erfüllung von Pflichtaufgaben mit den notwendigen finanziellen Mitteln auszustatten. Aktuell können die Städte und Gemeinden mit Ihrem finanziellen Budget diese Aufgaben nicht noch zusätzlich erfüllen. Als aktuelles Beispiel sei hier der „Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in Grundschulen“ genannt. Für diese Realisierung bedarf es für die Schulträger enorme bauliche Veränderungen. Zusätzlich wird weiteres Betreuungspersonal benötigt, welches aktuell auf ganzer Linie fehlt. Schopfheim steht auch wie viele andere Städte und Gemeinden mit Ihrem Haushalt mit dem Rücken zur Wand. Noch mehr zusätzliche Aufgaben wird die Kommunen mit Sicherheit dauerhaft überfordern.
Dieses Vorgehen, Neues und Veränderungen direkt an die Städte und Gemeinden durchzureichen führt zu einer gesteigerten Erwartungshaltung in der Bürgerschaft, was enormen Druck auf die Kommunen ausübt. Aktuell stehen die Verwaltungen mit vielen zusätzlichen Aufgaben und einer nicht geklärten Finanzierung alleine da.

Aktuell gilt es aber genau diese Aufgaben in unserer Markgrafenstadt anzugehen, da die Rechtsansprüche für das Schuljahr 2026/2027 zu erfüllen sind. Für die kommenden Haushaltsjahre haben wir hohe finanzielle Mittel für diverse Umbau- und Sanierungsnahmen bei den Schulen eingeplant. Im Focus stehen dabei bauliche Veränderungen an der Dr. Max Metzger Schule. Das wird die erste Schule sein, die wir für den Rechtsanspruch der Ganztagesbetreuung ertüchtigen. Weiter befindet sich unser Großprojekt „Schulcampus“ auf der Zielgeraden und wird bis Ende 2025 mit den letzten Umbaumaßnahmen am Technikgebäude und der Aula fertiggestellt.

Unsere Schul- und Kitagebäude werden auch mittelfristig weiterhin im Mittelpunkt stehen. In diesen Bereichen stehen zukünftig zahlreiche Modernisierungen und Umbauten an. Die Stadt Schopfheim wird somit bewusst in unsere Zukunftsgeneration, für unsere Kinder und Jugendliche, investieren.

Neben den genannten Anstrengungen stehen weitere Investitionen, wie die Umbaumaßnahme der Hülschematthalle in Eichen, die Sanierung des Rathaus (ehemaliges Bezirksamt) in Schopfheim, der Neubau der Brücke Ehner Fahrnau, weitere Brücken- und Mauersanierungen, Gehwege und barrierefreie Haltestellen, sowie Kinderspielplätze, um hier nur die größten Projekte zu nennen.

Die Hochwasserschutzmaßnahme in Enkenstein wird 2024 fertiggestellt sein, somit kann im Anschluss mit der nächsten Hochwassersicherung in Langenau begonnen werden. Ziel ist es auf unserer Gemarkung im kleinen Wiesental einen durchgängigen Schutz zu bieten. Weiter wird Schopfheim auch bei den Klimazielen, die das Land Baden-Württemberg gesetzt hat bis 2040 klimaneutral zu sein, aktiv handeln. So wird 2024 mit unserem Nahwärmenetz in der Kernstadt, rund um die Adolf-Müller-Straße, gestartet. Ziel ist es möglichst viele umliegende Gebäude an diese Wärmequelle anzuschließen. Der Ausbau der regenerativen Energien auf unserer Gemarkung steht bei der Verwaltung und bei unserem Gemeinderat der Stadt Schopfheim an oberster Stelle. Klimaschutz ist somit aktuell und in der Zukunft eine unserer wichtigsten Aufgaben.

Wie für viele Menschen und Familien, steht auch die Stadt Schopfheim in dieser Zeit vor immer größer werdenden Herausforderungen, welche wir optimistisch angehen. Es ist daher sehr wichtig, dass gerade mit Blick auf unsere Stadt Schopfheim mit den Teilorten, unser Handeln als Großes und Ganzes betrachtet werden muss und nicht die Interessen einzelner Menschen im Focus stehen dürfen.

Ihnen allen, meine lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger, wünsche ich in diesem Sinne einen guten Start in ein erfolgreiches, glückliches und vor allem gesundes Neues Jahr.

In der Hoffnung auf ein besseres Jahr für den Frieden auf unserer Welt!

Herzliche Grüße

Dirk Harscher
Bürgermeister